Stellungnahmen zur Politik in der Gemeinde Salem

Mobilfunk- Antenne in Beuren

Die Problematik „Mobilfunk“ ist keine Salemer Eigentümlichkeit, sondern wird an vielen Orten diskutiert. Besonders natürlich dort, wo neue Anlagen gebaut werden sollen. Es ist ein Thema, das überall besonders stark emotional diskutiert wird.

Ohne der einen oder der anderen Seite Unrecht geben zu wollen, muss man zumindest feststellen,

dass sich der Konflikt zwischen Befürwortern und Gegnern in aller Regel nicht lösen lässt,
dass beide Seiten die Aussagen der jeweils anderen dauerhaft ablehnen und
dass sich dieses ausdrücklich auch auf die Sachverständigen und Gutachten der Gegenseite bezieht.

In einer solchen Situation gibt es die Alternative, die Angelegenheit sich selbst zu überlassen. Dies kann sich dann so entwickeln, dass ein Eigentümer eines beliebigen Grundstückes im bewohnten Gebiet einem Mobilfunkanbieter das Errichten einer Anlage zur Miete gestattet. Der kann dann eine Antennenanlage errichten, die bis 10m Höhe genehmigungsfrei ist. Dies könnte nach der herrschenden Rechtslage auch in einem dicht besiedelten Gebiet nicht verhindert werden. Es könnte sicher gerichtlichen Auseinandersetzungen mit sich bringen, dadurch lange dauern und wäre mit erheblichen emotionalen Spannungen verbunden. Trotzdem wäre das Ergebnis, daß eine solche Anlage im dicht besiedelten Gebiet existiert.

Die andere Alternative ist, einen möglichst verträglichen Standort zu ermitteln und aktiv anzubieten. Die Fragen waren,

ob der Gemeinderat sich überhaupt darauf einlassen will,
welches dann als ein „möglichst verträglicher Standort“ gelten kann,
ob und welche zusätzliche Bedingungen zu erfüllen sind und
welche Informationen die GR- Mitglieder für ihre persönliche Entscheidung haben wollen.

Dies war Gegenstand der bisherigen Vorgespräche in Gruppensprechersitzungen und im Gemeinderat. Nicht mehr und nicht weniger.

Der in Leserbriefen erhobene Vorwurf der mangelnden Demokratie ist zurückzuweisen, denn es wurden darüber hinaus keine inhaltliche Diskussion geführt, keine Entscheidungen, keine Absprachen getroffen.

Einzig eine Gruppe hat in der nichtöffentlichen Sitzung eine inhaltliche Diskussion beginnen wollen. Für mich unverständlich, dass diese Gruppe weder

Vorschläge für weitere Prüfung oder Information macht
noch Öffentlichkeit fordert,

sich dann aber einer eigenen öffentlichen Veranstaltung zu profilieren versucht, bevor der Gemeinderat mit gehöriger Beteiligung der Öffentlichkeit das Thema diskutiert und beschliesst - oder eben auch nicht.

Ich habe eine persönliche Meinung zur Sache: um das kurz zu machen- ich bin kein Mobilfunkgegner. Ich bin Dipl-Ing. der Nachrichtentechnik, gehe beruflich mit Fragen der Hochfrequenz um, ich beanspruche deshalb auch mehr Qualifikation und Kompetenz als mancher andere Wortführer, was Hochfrequenz und ihre Wirkungen angeht.

Die Referate, die in der Gemeinderatssitzung am 24. Oktober 2006 gehalten wurden, halte ich für fachlich richtig. Auch für Laien waren sie gut verständlich.

Klar wurde dargelegt:

dass Gesundheitsgefährdungen bei Einhaltung der Grenzwerte nicht nachweisbar sind, auch bei Versuchen mit deutlich höheren Feldstärken maximal vermutet werden.
aus dem vorgeschlagenen Standort werden nicht nur die deutschen Grenzwerte deutlich unterschritten, auch die von Mobilfunkgegenern immer wieder herangezogenen (aber anders zu ermittelnden) schweizerischen Grenzwerte. Selbst die nirgends verpflichtenden Salzburger Grenzwerte (sog. "Salzburger Milliwatt", wird auch in Salzburg seit April 2005 nicht weiterverfolgt) werden nur in ganz geringen Umfang überschritten.
durch andere, nicht verhinderbare Antennenstandorte innerhalb des bebauten Gebiets werden die Feldstärken im bewohnten Gebiet deutlich höher (wenn auch immer noch deutlich unter den deutschen gesetzlichen Grenzwerten)

Bei Einhaltung der Grenzwerte sehe ich keine Gefahren für die Gesundheit durch Mobilfunk. Durch die vom vorgeschlagenen Standort ausgehenden niedrigeren Feldstärken erst recht nicht.

In der Sache wird es keine Einigung geben, deshalb sollte die Angelegenheit ohne Diskussionen, die keine neuen Erkenntnisse bringen, auf demokratische Weise erledigt werden: einen Beschluss herbeiführen und dessen Ergebnis umsetzen. Dabei ist durchaus ein Dauerprotest der unterlegenen Seite zu erwarten. Das hilft niemandem, ist aber gutes Recht.

Schreiben Sie mir Ihre Meinung unter mailto:arnim@eglauer.de

Letzte Aktualisierung: 04.11.2006